03153 Möglichkeiten der digitalen Unterweisung im ArbeitsschutzE-Learning, Videokonferenzen, Fahrsimulatoren und ihre rechtliche Einordnung

Schon seit einigen Jahren, spätestens jedoch seit der Coronapandemie, hat die digitale Durchführung von Unterweisungen mittels E-Learning oder Videokonferenzen enorm an Bedeutung gewonnen. In viele Betriebe hat das Thema aufgrund der Notlage, dass sich die Mitarbeitenden nicht in Präsenz versammeln konnten bzw. durften, Einzug erhalten. Geblieben ist es jedoch nicht zuletzt auch wegen der organisatorischen und finanziellen Vorteile.

Organisatorische Herausforderung
Unabhängig von pandemischen Ausnahmesituationen kennen es viele Unternehmer und Führungskräfte nur zu gut: Plötzlich steht wieder die jährliche Unterweisung an. Alle Teilnehmenden zur gleichen Zeit am selben Ort zu versammeln, ist gerade in größeren Betrieben häufig eine Herausforderung, weshalb die Vorgesetzten sich für eine digitale E-Learning-Unterweisung entscheiden.

Rechtliche Einordnung
Ob und unter welchen Voraussetzungen digitale Unterweisungen überhaupt rechtlich zulässig und seitens der Arbeitssicherheit sinnvoll sind, soll in diesem Beitrag geklärt werden.

Digitale Unterweisung unterstützend
Eines vorab: Unterstützend können digitale Unterweisungen fast immer eingesetzt werden. Letztlich soll in diesem Beitrag allerdings vor allem der spannenden Frage nachgegangen werden, ob digital durchgeführte Unterweisungen die Präsenzunterweisungen gänzlich ersetzen können. Neben wichtigen Grundlagen zum Thema werden unter anderem folgende Aspekte thematisiert:

Einordnung der DGUV R 100-001
Die deutsche gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) bezieht zunächst ganz klar Stellung bezüglich der digitalen Durchführung von Unterweisungen:

Standardmäßig wird also davon ausgegangen, dass Unterweisungen in Präsenz stattfinden. Erst in einem zweiten Schritt wird ergänzt, dass „elektronische Medien” eingesetzt werden können, allerdings nur als „Hilfsmittel”. Die Formulierung „Grundsätzlich” lässt allerdings rechtlich bereits eine Möglichkeit offen, von diesen Vorgaben in begründeten Fällen abzuweichen.An anderer Stelle findet man in der zitierten DGUV Regel auch folgende Aussage:

Dies hebt erneut hervor, dass immer zunächst vom Standardfall der mündlichen Unterweisung in Präsenz ausgegangen wird.Zur rechtlichen Einordnung: Die DGUV R 100-001 konkretisiert an diesen Stellen den für Unterweisungen essenziellen vierten Paragrafen der DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention” und hat für die rechtliche Auslegung von digitalen Unterweisungen einen hohen Stellenwert. Auf der anderen Seite wurde diese DGUV Regel zuletzt im Mai 2014 aktualisiert, und in den letzten zehn Jahren hat sich bezüglich der Möglichkeiten der Umsetzung von digitalen Unterweisungen technisch und seitens der Infrastruktur in Unternehmen einiges getan. Zudem handelt es sich bei einer DGUV Regel nach wie vor um eine sogenannte Regel der Technik, die prinzipiell ein Abweichen zulässt, solange die Arbeitssicherheit in gleichem oder höherem Maße auf andere Art und Weise gewährleistet wird.

Weitere ähnliche Aussagen der DGUV finden sich in einer DGUV-Information 211-005 mit dem Titel „Unterweisung – Bestandteil des betrieblichen Arbeitsschutzes”, die auf dem ebenfalls recht alten Stand von Juli 2012 ist:

Elektronische Hilfsmittel unterstützen
Dabei werden die „elektronischen Hilfsmittel” zusätzlich nur als „Unterstützung” bezeichnet, und es wird erneut festgehalten, dass ein Ersatz von Präsenzunterweisungen seitens der Unfallversicherung nicht gewünscht ist. Eine DGUV Information ist rechtlich allerdings niedriger einzustufen als eine DGUV Regel oder gar eine zwingend einzuhaltende Unfallverhütungsvorschrift.

Begrifflichkeiten
Auffällig ist, dass seitens der DGUV etablierte Begrifflichkeiten wie „digital”, „online”, „E-Learning” oder „Videokonferenzen” keine Verwendung finden. Es ist stets die Rede von Unterweisungen mittels „elektronischer Medien” oder „elektronischen Hilfsmitteln”, was vermutlich auch dem Alter der Vorgaben geschuldet ist.Bei den beiden etabliertesten Formen der digitalen Unterweisung E-Learning und Videokonferenzen, die in diesem Beitrag behandelt werden, handelt es sich um solche „elektronischen Medien” bzw. „elektronischen Hilfsmittel”.

TRBS 1116 zu digitalen Unterweisungen
Auch außerhalb der DGUV werden ähnliche Ansichten bezüglich einer Abweichung vom Präsenzformat vertreten. So ist in der TRBS 1116 – einer Regel der Technik, die wesentlich aktueller im November 2022 von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) veröffentlicht wurde und die die Betriebssicherheitsverordnung konkretisiert – Folgendes zu lesen:

Hinweis: Dieser Passus bezieht sich an dieser Stelle der TRBS 1116 zwar auf die Anforderungen an Qualifizierungen, lässt sich aber analog auch auf Unterweisungen übertragen.

Die Formulierung klingt zwar etwas lockerer bezüglich der Umsetzung von digitalen Unterweisungen, der Auszug „im Zusammenspiel” lässt allerdings ebenfalls darauf schließen, dass der Präsenzunterricht nicht ersetzt, sondern nur ergänzt werden soll. Es werden u. a. die Umsetzungen mittels „E-Learning” und „Videotechnologie” (in diesem Beitrag als Videokonferenz bezeichnet) genannt, die Schwerpunkte dieses Beitrags sind.

Was fordert die DGUV?
Werden Unterweisungen anders als im zunächst angenommenen Standardfall nicht ausschließlich persönlich in Präsenz abgehalten, stellt die DGUV folgende zusätzliche Forderung auf:

Nahezu identische Anforderungen sind auch in Kapitel 8 der DGUV I 211-005 festgehalten. Sie sollen verhindern, dass die Informationsvermittlung und das Verständnis durch die Digitalisierung leiden.

Die Anforderung einer Verständnisprüfung gilt im Übrigen allgemein für alle Unterweisungen – demnach auch für Präsenzunterweisungen:

Methodik/Didaktik besonders wichtig
Die TRBS 1116 ergänzt die Anforderungen an digitale Unterweisungen: