1 Problemstellung
Großes Risiko
Die Vorschriften für den Transport von Gefahrgütern haben einen Umfang, eine Komplexität und eine Änderungsgeschwindigkeit erreicht, die bei dem nur gelegentlichen Versender oder Beförderer gefährlicher Güter das Gefühl hinterlassen, irgendetwas falsch gemacht oder vergessen zu haben; das gilt in geringerem Ausmaß auch für den Umschlag von Gefahrgütern. Dadurch und wegen der großen Kontrolldichte ist das Risiko, einen Ordnungswidrigkeiten-, Straf- oder Schadensersatztatbestand zu verwirklichen, groß.
Die Vorschriften für den Transport von Gefahrgütern haben einen Umfang, eine Komplexität und eine Änderungsgeschwindigkeit erreicht, die bei dem nur gelegentlichen Versender oder Beförderer gefährlicher Güter das Gefühl hinterlassen, irgendetwas falsch gemacht oder vergessen zu haben; das gilt in geringerem Ausmaß auch für den Umschlag von Gefahrgütern. Dadurch und wegen der großen Kontrolldichte ist das Risiko, einen Ordnungswidrigkeiten-, Straf- oder Schadensersatztatbestand zu verwirklichen, groß.
2 Rechtliche Grundlagen
Der Transport gefährlicher Güter wird durch zahlreiche Gesetze, Verordnungen und Richtlinien geregelt. Die wichtigsten sind
| • | das Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter, |
| • | die Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) mit dem ADR, RID und ADN, |
| • | die Gefahrgutverordnung See (GGVSee) mit dem IMDG-Code, |
| • | das Luftverkehrsgesetz mit den Technischen Anweisungen der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation ICAO und |
| • | die Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV). |
Umschlag
Der Umschlag gefährlicher Güter wird durch die folgenden Gesetze und Verordnungen geregelt:
Der Umschlag gefährlicher Güter wird durch die folgenden Gesetze und Verordnungen geregelt:
