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02120 Der normgerechte Umgang mit einem Rechtsverzeichnis gemäß ISO 45001

Organisationen haben unterschiedliche Wege gewählt, um im Rahmen ihres EHS-Managementsystems die Dokumentationen über geltende Rechtsvorschriften und deren Bewertung sicherzustellen. Der Prozess ist komplex und bezieht zahlreiche Beteiligte im Unternehmen mit ein. Die Aufgaben reichen von der rechtzeitigen Erkennung von Anforderungen (z. B. Gesetzesänderungen) über die Ableitung von Umsetzungspflichten bis hin zur nachvollziehbaren und belegbaren Nachweisführung. Diese stellen sich in der Praxis oftmals als Herausforderungen dar, wobei ein systemtischer Ansatz und geeignete Tools oder Software hierbei bedeutend unterstützen kann.
Im Folgenden werden die Anforderungen an das Arbeitsschutzmanagement gemäß DIN ISO 45001:2018 (Managementsysteme für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, im folgenden ISO 45001 genannt) dargestellt und gezeigt, wie die Identifizierung und Bewertung von Rechtsvorschriften praxisgerecht und normkonform umgesetzt werden kann.
von:

1 Ausgangslage

Warum Compliance?
Die Sicherstellung der „Legal Compliance” bzgl. EHS (Environment, Health & Safety), also der Einhaltung von Anforderungen aus Gesetzen/Verordnungen, Richtlinien und freiwilligen Verpflichtungen durch eine Organisation, ist eine bedeutende Aufgabe für jede Organisation. Gilt es doch die zahlreichen deutschen und europäischen Regelungen und Vorgaben, denen Organisationen unterliegen, zu überblicken und zudem die "sonstigen" Anforderungen wie Konzernvorgaben, Kundenforderungen oder Selbstverpflichtungen des Unternehmens zu beachten.
Bezogen auf den Arbeits- und Gesundheutschutz spricht die aktuelle diesbezügliche Managementsystem-Norm ISO 45001 von „rechtlichen Verpflichtungen und anderer Anforderungen” schließt damit ausdrücklich andere Anforderungen, die eine Organisation erfüllen muss oder zu deren Erfüllung sich eine Organisation entschließt, mit ein.
Die Konsequenzen können bei Nichteinhaltung empfindlich sein, und reichen von Reputationsverlust bis hin zu empfindlichen Bußgeldern oder dem Ausschluss bei öffentlichen Ausschreibungen. „Legal Compliance” ist zudem unerlässlich, um haftungsrechtliche Risiken zu minimieren, denn bei schuldhaftem Verhalten zahlt auch die beste Versicherung nicht, sondern es drohen ggf. auch strafrechtliche Konsequenzen bei schuldhaftem (fahrlässigem oder vorsätzlichem) Handeln für die verantwortlichen Personen. Von der moralischen Pflicht, die Beschäftigten vor Schaden zu bewahren, ganz zu schweigen.

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